Dr. Flavia Lang, RAin, und Dr. Hubertus Reinbach, RA

Umsetzungsfragen zur Plattformarbeits-Richtlinie aus arbeitsrechtlicher Sicht

Die kürzlich in Kraft getretene Plattformarbeits-Richtlinie hat das Potenzial, das deutsche Arbeitsrecht grundlegend zu verändern. Zwar nimmt die Richtlinie selbst keine eigenständige Arbeitnehmer-Definition vor, allerdings enthält sie eine weitgehende gesetzliche Vermutung der Arbeitnehmereigenschaft für den Bereich der Plattformarbeit. Daneben gibt die Richtlinie teilweise strengere und spezifischere Regelungen im Bereich des algorithmischen Managements vor, als bislang etwa in der Datenschutzgrundverordnung und der KI-Verordnung vorgesehen.

I. Einleitung

Nach langem Ringen ist die Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit Ende 2024 in Kraft getreten. Die endgültige Fassung weicht in wesentlichen Punkten vom ursprünglichen Entwurf ab. Nun stellt sich die Frage, wie eine Umsetzung in das nationale Recht gelingen kann. Dabei steht bereits jetzt fest, dass sich die EU-Vorgaben nicht ohne Schwierigkeiten und Reibungsverluste in das deutsche Arbeitsrecht integrieren lassen werden. Es bleibt zu hoffen, dass der deutsche Gesetzgeber die Chance nutzt, geltendes Arbeitsrecht zu modernisieren und zugleich zukunftsfähig zu machen