Dipl.-Finw. (FH) Dr. Tim Maciejewski

Rechtsunsicherheiten und deren Bewältigung bei der Steuerbefreiung von Stipendien

Zugleich Anmerkung zu BFH, 24.10.2023 – VIII R 11/22

Die Besteuerung von Stipendien beschäftigt seit Jahren die finanzgerichtliche Rechtsprechung. Sie wirft sowohl steuerliche Grundfragen als auch Detailprobleme auf. Der Beitrag beleuchtet einen aktuellen Beschluss des VIII. Senats des BFH und ordnet ihn in diese jüngere Rechtsprechungsentwicklung ein. Er verdeutlicht die Rechtsunsicherheiten, mit denen Stipendiengeber und Stipendiatinnen umgehen müssen und zeigt Lösungsmöglichkeiten de lege lata und de lege ferenda auf.

I. Überblick

Der BFH hat sich in den vergangenen Jahren mehrfach mit der Besteuerung von Stipendien auseinandergesetzt. Gleich vier verschiedene Senate haben anhand ganz unterschiedlicher Sachverhalte sowohl dazu Stellung genommen, ob Stipendien überhaupt zu den steuerbaren Einkünften zählen, als auch zu den spezifischen Voraussetzungen der einschlägigen Steuerbefreiungsvorschriften.