Dr. André Lippert, RA, und Sylle Schreyer-Bestmann, LL.M. (London), RAin

Mobilitätsdaten – Treibstoff der Zukunft

Nachhaltigkeits- und Digitalisierungsziele im Verkehrssektor durch ein geplantes Mobilitätsdatengesetz

Daten sind auch in der Mobilitätswirtschaft der Treibstoff der Zukunft, ihr Nutzen wird aber noch nicht völlig ausgeschöpft. Dies soll sich nun durch ein Mobilitätsdatengesetz ändern, zu dem das Bundesverkehrsministerium Eckpunkte vorgelegt hat. Demnach sollen durchsetzbare Bereitstellungspflichten geschaffen werden, wobei der Kreis der Provider stark erweitert wird. Dabei stellen sich Fragen zu dem Verhältnis des Mobilitätsdatengesetzes zu anderen nationalen und europarechtlichen Vorschriften.

I. Daten – der Zukunftstreiber, auch im Mobilitätssektor

Die Mobilität der Zukunft klingt oft nach Science-Fiction, denkt man zum Beispiel an selbstfahrende Autos oder Flugtaxis. Dennoch gibt es im Bereich Verkehr insgesamt immer noch einen hohen Innovationsbedarf – nicht zuletzt mit Blick auf den Klimaschutz. So ist er etwa für 19 % der Treibhausgasemissionen Deutschlands verantwortlich. Fahrzeuge, die ihre Geschwindigkeit gleichmäßig beibehalten, stoßen weniger Emissionen aus als solche, deren Fahrweise durch häufige Wechsel zwischen Abbremsen und Beschleunigen gekennzeichnet ist. Eine mögliche Lösung: intelligente Verkehrssysteme (IVS). Dabei treten etwa Fahrzeuge und Ampelsysteme in Echtzeit in Kommunikation. Die Ampelphase wird optimal an die Bedürfnisse des Verkehrsflusses angepasst und das Fahrzeug passt wiederum die Geschwindigkeit automatisch so an, dass es in dem Zeitfenster an der Kreuzung angelangt, welches das Ampelsystem dem Fahrzeug als Grünphase übermittelt hat.