Katharina Mitterer, LL.M., RAin, Dr. Markus Wiedemann, RA, und Dr. Konstantin Thress, RA

BB-Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsreport zu Industrie 4.0 und Digitalisierung 2023

Der Beitrag setzt die Reihe des Gesetzgebungs- und Rechtsprechungsreports zu Industrie 4.0 und Digitalisierung fort (BB 2017, 3 ff., BB 2018, 3 ff., BB 2019, 3 ff., BB 2020, 3 ff., BB 2021, 2 ff., BB 2022, 3 ff., BB 2023, 3 ff.) und gibt einen Überblick über die wesentlichen Ereignisse in den Bereichen Industrie 4.0 und Digitalisierung des Jahres 2023 sowie einen Ausblick auf weitere Maßnahmen, die in 2024 zu erwarten sind.

I. Einleitung

Die Digitalisierung erfasst sämtliche Lebensbereiche. Unlängst noch als Vision geglaubte Anwendungen prägen bereits das Arbeits- und Privatleben. Inmitten dieser rasanten Entwicklungen wurden auch im Berichtsjahr 2023 bedeutende Maßnahmen ergriffen, um den Schutz des Wettbewerbs, die Sicherheit von Daten sowie die Interessen der Verbraucher im digitalen Zeitalter zu gewährleisten. Im Fokus stehen die großen Digitalkonzerne und Portalbetreiber (“Gatekeeper”), deren – rechtlich wie tatsächlich – unbestrittene “überragende marktübergreifende Bedeutung” zunehmend Gegenstand behördlicher Maßnahmen wird. Dieser Beitrag fasst die wesentlichen Ereignisse aus dem Jahr 2023 zusammen.