Dr. Christoph Ruiner

BMF-Schreiben vom 17.7.2023 zur einkommensteuerlichen Behandlung von Photovoltaikanlagen nach dem JStG 2022 – theoretische und beispielhafte Darstellung

Um die Energiewende voranzutreiben, hat sich der Gesetzgeber den Abbau steuerbürokratischer Hürden bei der Installation und dem Betrieb von Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) auf, an oder in Gebäuden auf die Fahnen geschrieben. In diesem Zusammenhang haben sich mit dem Jahressteuergesetz 2022 weitreichende Änderungen im Rahmen der steuerlichen Behandlung von PV-Anlagen ergeben. So wurde einkommensteuerlich in § 3 Nr. 72 EStG eine Steuerbefreiung für Einnahmen und Entnahmen aus dem Betrieb einer PV-Anlage kodifiziert, falls gewisse Voraussetzungen vorliegen. Umsatzsteuerlich wurde mittels § 12 Abs. 3 UStG ein Nullsteuersatz für Umsätze im Zusammenhang mit bestimmten PV-Anlagen eingeführt. Am 17.07.2023 hat das Bundesfinanzministerium ein Schreiben veröffentlicht (BMF-Schreiben vom 17.7.2023; IV C 6 – S 2121/23/10001), das die Anwendung der Steuerbefreiung gem. § 3 Nr. 72 EStG näher erläutert. Dieses BMF-Schreiben wird im Folgenden detailliert vorgestellt.

I. Prüfung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb i. S. d. § 15 EStG dem Grunde nach

Grundsätzlich ist in einem ersten Schritt zu prüfen, ob Einkünfte aus Gewerbebetrieb i. S. d. § 15 EStG vorliegen, insb. ob eine Gewinnerzielungsabsicht gegeben ist.