Dr. Markus Janko, RA/FAArbR, Jakob Friedrich Krüger, RA/FAArbR, und Christiane Adam, RAin

Digitalisierung und künstliche Intelligenz im arbeitsrechtlichen Kontext

Praktische iterative Instrumente für KI- und Digitalisierungsstrategien in Unternehmen

Der Einsatz von IT-Systemen und zunehmend KI ist aus dem Arbeitsalltag nahezu aller Unternehmen nicht mehr wegzudenken. Die Einführung solcher Systeme ist allerdings kein Selbstläufer, sondern mit zahlreichen rechtlichen sowie praktischen Hürden verbunden. Bei der Belegschaft entsteht durch die Einführung (komplexer) IT- und KI-Systeme häufig Misstrauen gegenüber dem Arbeitgeber. Besondere Herausforderungen stellen sich, wenn die Einführung in Betrieben mit einem Betriebsrat erfolgen muss. Denn die Einführung von IT- und KI-Systemen kann verschiedene Mitbestimmungsrechte auslösen (ausführlich zu der Mitbestimmungspflichtigkeit von IT-Systemen s. etwa Ludwig/Hinze, NZA 2021, 1444–1447). Bei ungeschickter Herangehensweise drohen Blockaden von Seiten des Betriebsrats oder jedenfalls eine starke zeitliche Verzögerung des Einführungsprozesses. Dies kann für Unternehmen nicht nur kritisch, sondern auch existenziell sein. Denn die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Unternehmen, insbesondere aus dem Technologiebereich, hängt oft von einer raschen Einführung und Umsetzung derartiger KI- und IT-Systeme ab.

Diese – vorprogrammierten – Konflikte können Unternehmen durch eine durchdachte und stringente Digitalisierungsstrategie auflösen. Dabei können Unternehmen auf verschiedene bereits existierende Instrumente zurückgreifen. Ein solches Instrument können sogenannte IT/KI-Cooperation Agreements sein.