Prof. Dr. Dieter Dziadkowski
Zur Einkommen- und Gewerbesteuerpflicht von Online-Pokerspielern
Seit der Legalisierung virtueller Glücksspiele durch den Glücksspielvertrag der Bundesländer, der per 1.7.2021 wirksam wurde, haben die Online-Glücksspiele einen starken Aufschwung genommen. Neben dem virtuellen Automatenspiel spielt inzwischen Online-Poker eine große Rolle. Es ist aber festzuhalten, dass Teilnehmer am Online-Poker nicht nur Amateure sind. Vielmehr treten auch mehr und mehr Berufspokerspieler in Erscheinung. Sie gelten als Gewerbetreibende. Künstlereigenschaft wurde ihnen noch nicht zuerkannt. In der Vergangenheit beschäftigten Zweifelsfragen zur Besteuerung von Glücksspielen hauptsächlich mehrwertsteuerliche Fragestellungen. Diese wurden vielfach erst in Vorabentscheidungsverfahren beim EuGH entschieden. Einkommensteuerrechtlich wurde die Gerichtsbarkeit nur selten bemüht. Relevante Sachverhalte werden kaum entdeckt, da der Spieler keine Gewerbeanmeldung vornehmen muss. Hinzu kommt, dass der deutsche Nachwuchs im MINT-Bereich äußerst spärlich geworden ist. Gleichwohl sah sich der BFH in jüngerer Zeit gezwungen, Fragen zu Einkünften aus dem Online-Pokerspiel zu beantworten.
I. Einführung
Mit dem Staatsvertrag zur Neuregelung des Glücksspielwesens in Deutschland (GlüStV 2021) hat der Gesetzgeber zahlreiche bislang illegale Glücksspiele im Online-Bereich legalisiert. Seither sind die Erteilung von Erlaubnissen für Glücksspiele im Internet keine Seltenheit mehr. Die neu eingeführten Steuern im Rennwett- und Lotteriegesetz vom 25.6.2021 haben sich zu sprudelnden Steuerquellen entwickelt. Die Aufkommen an Umsatzsteuer aus terrestrischen Glücksspielen werden voraussichtlich in den Schatten gestellt.