Birgit Köhler, StB

Bilanzierungsänderung beim Bondstripping und ähnlichen Sachverhalten?

Der BFH hat sich jüngst in drei Urteilen zur steuerlichen Behandlung von Veräußerungsgewinnen und -verlusten im Falle des sog. Bondstripping geäußert (Urteile vom 30.11.2022 – VIII R 30/20 und VIII 15/19 sowie vom 16.3.2023 – VIII R 36/19). Die Urteile befassen sich mit der Rechtslage bis zur Einfügung des § 20 Abs. 2 S. 4 und S. 5 sowie Abs. 4 S. 8 und S. 9 EStG durch das Investmentsteuerreformgesetz vom 19.7.2016 in das Einkommensteuergesetz und betreffen im Privatvermögen gehaltene Bundesanleihen. Die Rechtsprechungsgrundsätze könnten jedoch auch Auswirkung auf Fälle des Bondstripping im Betriebsvermögen und die Bilanzierung und Bewertung der durch die Trennung entstandenen Nullkuponanleihen haben. Der nachfolgende Beitrag stellt zunächst die Grundsätze der Urteile dar, um im Anschluss daran die Auswirkung auf Fälle des Bondstripping im Betriebsvermögen zu untersuchen. Abschließend wird auf die Übertragbarkeit der Rechtsprechungsgrundsätze auf ähnliche Sachverhalte, insbesondere die Trennung von Dividendenanspruch und Stammrecht (Aktien), eingegangen.

I. Problemaufriss und gesetzgeberische Antwort

Als Bondstripping wird bei einer festverzinslichen Anleihe die Abtrennung des den Kapitalbetrag verbriefenden Stammrechts von den einzelnen Zinsscheinen verstanden. “Stripping” steht für STRIPS, d. h. “Separate Trading of Registered Interest and Principal of Securities”. Anleihen, die gestrippt werden können, sind in drei Teilen handelbar: