Dr. Artur-Konrad Wypych, RA/FAArbR, und Linus Boberg, LL.M., RA

Better together – Unternehmensübergreifender Personaleinsatz im Gemeinschaftsbetrieb als Alternative zur Arbeitnehmerüberlassung?

Seit der AÜG-Reform im Jahr 2017 ist Unternehmen die Zusammenarbeit im Wege der Arbeitnehmerüberlassung erheblich erschwert. Bereits unmittelbar nach der Reform rückten alternative Formen des Fremdpersonaleinsatzes in den Fokus. Dieser Beitrag nimmt die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung und die Evaluierung der AÜG-Reform durch eine Expertenkommission zum Anlass, den Gemeinschaftsbetrieb als Alternative zur Arbeitnehmerüberlassung zu beleuchten.

I. Einführung und Problemstellung

Im Dezember 2022 veröffentlichte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Forschungsbericht zur Evaluation des zum April 2017 reformierten Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG). Wie der Forschungsbericht feststellt, sind die Ziele der Gesetzesreform – insbesondere die Verbesserung der Stellung der Leiharbeitskräfte und Stärkung der Tarifautonomie – bisher nur teilweise erreicht worden. Gleichwohl ist durch die die AÜG-Reform 2017 der langfristige Drittpersonaleinsatz im Wege der Arbeitnehmerüberlassung für Unternehmen erheblich erschwert bzw. unattraktiver gemacht worden.