Dr. Konstantin Thress, RA

Geheimnisschutz-Compliance im Unternehmen – Ein Wettlauf mit der Zeit

Der Beitrag untersucht die Anforderungen an den Geheimnisschutz im Lichte des Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vom 18.4.2019 (GeschGehG). Vier Jahre Anwendungs- und Entscheidungspraxis zeigen: Die Gerichte tendieren zu strengen Anforderungen an den Geheimnisschutz. Die Umsetzung eines angemessenen Schutzkonzepts im Unternehmen ist Aufgabe der Geschäftsführung/des Vorstands. Die Verpflichtung entsteht mit Amtsantritt, nicht erst mit Bekanntwerden von Schutzlücken oder Rechtsverletzungen. Ziel des Beitrags ist die Darstellung der aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und die Sensibilisierung der Geheimnisinhaber für kritische Anwendungsfälle in der Praxis.

I. Ausgangslage

1. Neuregelung des Geheimnisschutzes in Deutschland

Das GeschGehG regelt den Umfang und das Verfahrensrecht zum Schutze von Geschäftsgeheimnissen. Es dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung vom 8.6.2016.