Colin Blumauer, RA
Beweiswert der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Der ordnungsgemäß ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) kommt aus Sicht der ständigen Rechtsprechung des BAG ein hoher Beweiswert zu. Das BAG hat diese Annahme in jüngsten Entscheidungen ausdrücklich nur noch aus den normativen Vorgaben des EFZG hergeleitet. Die Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) gibt Anlass, ihre beweisrechtliche Bedeutung genauer in den Blick zu nehmen und unter Berücksichtigung der neuen gesetzlichen Regelungen einzuordnen.
I. Einleitung
Bereits im Jahr 2019 beschloss der Gesetzgeber mit dem Dritten Bürokratieentlastungsgesetz die zukünftige Digitalisierung der Meldung krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit für gesetzlich Krankenversicherte. Nach mehreren Verschiebungen sind die beschlossenen Änderungen des SGB und des EFZG nunmehr zum 1.1.2023 in Kraft getreten.