Nico Reile, WP/StB, und Dr. Holger Seidler, RA/StB/WP

Angaben zu Geschäften mit nahestehenden Unternehmen und Personen bei einer Aktiengesellschaft nach HGB und AktG

Große oder börsennotierte bzw. kapitalmarktorientierte Aktiengesellschaften müssen im Anhang ihres Jahresabschlusses nach § 285 Nr. 21 HGB Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen angeben. Zugleich bestehen auch aktienrechtliche Angabepflichten im Hinblick auf Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen (§§ 111a ff. AktG, § 312 AktG). Der nachfolgende Beitrag stellt dar, in welchem Umfang welche Aktiengesellschaften betroffen sind (Abschn. I.) und arbeitet die inhaltlichen Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Angabepflichten heraus (Abschn. II.) um aufzuzeigen, an welchen Vorschriften sich die Unternehmen am besten orientieren können, um Mehrfacherhebungen zu vermeiden. Ergänzend wird diskutiert, inwieweit die gesetzgeberischen Wertungen aus den §§ 111a ff. AktG die kontrovers diskutierte Frage beeinflussen, ob Geschäfte der abhängigen Aktiengesellschaft mit 100 %igen Tochterunternehmen in den Abhängigkeitsbericht aufzunehmen sind.

I. Betroffene Aktiengesellschaften

Eine börsennotierte Aktiengesellschaft (§ 3 Abs. 2 AktG) hat Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen oder Personen nach § 111a Abs. 1 AktG, die gem. § 111b Abs. 1 AktG der vorherigen Zustimmung des Aufsichtsrats bedürfen, gegenüber der Öffentlichkeit zu berichten, indem sie die Angaben unverzüglich (§ 121 BGB) nach Maßgabe des § 111c Abs. 2 AktG i.V. m. § 3a Wertpapierhandelsanzeigeverordnung (WpAV) veröffentlicht.