Julius Siegel

Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers: Kann er sich unter den “Schutzschirm” der beschränkten Arbeitnehmerhaftung retten?

GmbH-Geschäftsführer sehen sich zunehmend Schadensersatzansprüchen ausgesetzt, die nicht selten ein Vielfaches des eigenen Jahresgehaltes betragen. In diesem Zusammenhang gilt es zu klären, ob sich GmbH-Geschäftsführer auf die Grundsätze der privilegierten Arbeitnehmerhaftung berufen können.

I. Einleitung

Die Haftungsrisiken für GmbH-Geschäftsführer sind enorm gestiegen. Pflichtverletzungen können dazu führen, dass der Geschäftsführer mit seinem Privatvermögen gegenüber dem Unternehmen haften muss. Dem dadurch drohenden wirtschaftlichen Ruin können zwar sog. D&O Versicherungen (Directors and Officers Liability) Abhilfe verschaffen. Derartige Versicherungspolicen haben durch die gesteigerten Haftungsrisiken längst den Einzug bei GmbH-Geschäftsführern gefunden und sind ein fester Bestandteil des Risikomanagements geworden. Dies bedeutet allerdings keinesfalls, dass der Geschäftsführer von seiner Haftung freigezeichnet ist. Es besteht nach wie vor ein Anreiz zu pflichtgemäßem Verhalten. Der Geschäftsführer haftet persönlich für alle Schäden, die von der Deckungssumme nicht mehr erfasst sind. Die Versicherungsbedingungen sehen oftmals mannigfaltige, unscharf formulierte Ausschlüsse vor, die Restrisiken bergen. Die Policen werden zudem aufgrund von häufiger Inanspruchnahme immer teurer bzw. Versicherer geben das Geschäft mit D&O Versicherungen gänzlich auf. Dies führt zwangsläufig zu der Fragestellung, ob sich GmbH-Geschäftsführer unter den “Schutzschirm” der beschränkten Arbeitnehmerhaftung “retten” können. Zudem ist für GmbH-Geschäftsführer relevant, ob sich die Haftung durch Vereinbarungen beschränken lässt. Mit diesen Fragestellungen befasst sich der vorliegende Beitrag.