Holger Dahl und Kai Bethke

Herausforderungen in Einigungsstellen zur Gefährdungsbeurteilung

In mehreren Entscheidungen hat sich das Bundesarbeitsgericht in den vergangenen Jahren zur Kompetenz von Einigungsstellen positioniert, die eine fehlende Einigung der Betriebsparteien über eine Regelung zur Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz herbeiführen sollten bzw. per Spruch ersetzen mussten. Dabei hat es einige der Grundsätze aufgegeben, die es noch im Jahr 2004 (unter anderem Vorsitz) etabliert hatte. Einerseits hat es dadurch in einigen Punkten für eine begrüßenswerte Rechtsklarheit gesorgt. Bei näherem Hinsehen zeigt sich allerdings, dass nunmehr leider auch Widersprüche bzgl. der zu berücksichtigen “Schutzstandards” und der Wiederholung von Gefährdungsbeurteilungen entstanden sind, welche die Einigungsstellen vor kniffelige Aufgaben stellen:

I. Schutzstandards

1. Was ist eine Gefährdungsbeurteilung? Und was ist eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen?

Im Technolekt des Arbeitsschutzes wird die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig als kontinuierlicher Verbesserungsprozess beschrieben, der aus aufeinander aufbauenden Aktivitätsschritten besteht: