Michael Deubert, WP/StB, und Dr. Stefan Lewe, WP/StB

Pachterneuerungsverpflichtungen und -ansprüche im handelsrechtlichen Jahresabschluss

Beim Abschluss von Pachtverträgen ist zunächst zu fragen, ob sich daraus Auswirkungen für die Zurechnung des verpachteten Vermögens im handelsrechtlichen Jahresabschluss von Pächter und Verpächter ergeben. Darüber hinaus ist zu klären, wie sich die in Pachtverträgen typischerweise enthaltenen Substanzerhaltungspflichten des Pächters auf die Bilanzierung im handelsrechtlichen Jahresabschluss von Pächter und Verpächter auswirken. Hierzu bestehen in der Historie der höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung und in der Literatur unterschiedliche Auffassungen. Die Autoren zeigen im nachfolgenden Beitrag anhand von Beispielen, welche Schlussfolgerungen sich daraus für die Vermögenszuordnung sowie die Abbildung von Pachterneuerungsverpflichtungen und -ansprüchen im Jahresabschluss des Pächters und des Verpächters ergeben.

I. Einleitung

Für die Verpachtung von Unternehmen an fremde Dritte oder nahestehende Personen gibt es unterschiedliche Motive. Sie kann bspw. Teil des Geschäftskonzepts sein, wie dies z. B. bei Franchisemodellen der Fall ist, der Vorbereitung einer Unternehmensnachfolge dienen oder zur Trennung von Produktions- und Vermögensrisiken in Konzernstrukturen eingesetzt werden. Die Verpachtung ist bei Produktions- und Dienstleistungsunternehmen (oft im Hotelgewerbe und bei Restaurantketten) gleichermaßen anzutreffen. Bei der Verpachtung von Unternehmen wird regelmäßig vereinbart, dass der Pächter nicht nur für die laufende Instandhaltung der gepachteten Vermögensgegenstände aufkommen muss, sondern diese auch nach ihrem Verbrauch durch gleichwertige Vermögensgegenstände zu ersetzen hat (Pachtvertrag mit Substanzerhaltungspflicht).