Dr. Marc Ruttloff, RA, Prof. Dr. Eric Wagner, RA, und Jana Schulz-Kuhnt

Product Compliance im Metaverse – neue Anforderungen an virtuelle Produkte nach dem Entwurf einer KI-Verordnung?

Am 21.4.2021 hat die EU-Kommission ihren Vorschlag für einen Rechtsrahmen für künstliche Intelligenz (KI-VO-E) veröffentlicht, in dem sie die Verwendung von KI-Systemen zu regeln und eine Vielzahl von Anforderungen an Produkte, die KI-Systeme enthalten oder solche darstellen, festzulegen beabsichtigt. Virtuelle Räume – wie das Metaverse – werden nicht explizit vom Anwendungsbereich des Gesetzesentwurfes ausgenommen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass der KI-VO-E auch auf Aktivitäten im virtuellen Raum anzuwenden ist. Dies wirft eine Reihe von Fragen im Hinblick auf die Anforderungen an die Vermarktung und Verwendung von KI-Produkten und -Diensten im Metaverse sowie auf die behördliche Durchsetzung der produktrechtlichen Anforderungen im virtuellen Raum auf.

I. Einleitung

Neue Technologien bringen neue Chancen und bergen neue Herausforderungen. Insbesondere die Entwicklung des Metaverse – eine interaktive, virtuelle 3D-Welt, die eine Vielzahl an Aktivitäten realitätsgetreu möglich werden lässt – wirft zahlreiche neue rechtliche Fragen auf, nicht nur in Bezug auf den Datenschutz und die Regulierungsanforderungen sowie die potenzielle Adaption hergebrachter Rechtsmaterien. Zentrale Herausforderungen ergeben sich bei der Etablierung einer Qualitätsinfrastruktur – und die Übertragbarkeit etablierter Instrumente wie etwa Konformitätsbewertungsverfahren, Marktüberwachung – sowie für die funktionale Sicherheit von Künstlicher Intelligenz (KI) und auf dieser basierenden virtuellen Produkten und Anwendungen.