Thomas Hey, RA/FAArbR

Was kostet Mobiles Arbeiten den Arbeitgeber wirklich?

– Wird flexibles mobiles Arbeiten zur Telearbeit, wenn man die Arbeitsplätze reduziert?

Der Sachverhalt ist immer ähnlich: Das Unternehmen möchte Mobiles Arbeiten einführen oder behalten oder weiterführen. Zugleich wollen diese Unternehmen auf ein Flex-Desk-System umsteigen mit einem Arbeitsplatzbuchungssystem, um insgesamt die Anzahl der Arbeitsplätze im Büro zu reduzieren, sodass nicht mehr rechnerisch für jeden Beschäftigten ein Arbeitsplatz vorhanden ist. Die üblichen Zahlen, die zurzeit kursieren, liegen zwischen 50 % und 90 % im Verhältnis der Arbeitsplätze zu den Köpfen der Beschäftigten pro Betrieb. Eine solche Vorgehensweise führt aber rein logisch gesehen dazu, dass rein rechnerisch nicht mehr jeder Beschäftigte zu jeder Zeit einen Arbeitsplatz im Büro findet. Nun wird an uns die Frage herangetragen, ob das dazu führe, dass man so in Telearbeit nach § 2 Abs. 7 ArbStättV hinein gerate und daher den Beschäftigten zumindest als alternierende Telearbeit einen Telearbeitsplatz zur Verfügung stellen müsse. Die Angst ist nicht unbegründet und auch vor allem nicht folgenlos: Läge Telearbeit vor, würden dem Arbeitgeber nicht unerhebliche Kosten entstehen, um den Telearbeitsplatz einzurichten und zu unterhalten. Dementsprechend entsteht die Frage: Wie ist die Rechtslage und was tut der vernünftige Arbeitgeber richtigerweise ?

I. Rechtsproblem

Stand der Technik und so auch im § 2 Abs. 7 ArbStättV wie auch im Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) aus 2021 geregelt, ist Telearbeit wie auch Mobiles Arbeiten vereinbarungsoffen. Damit ist es grundsätzlich den Arbeitsvertragsparteien bzw. gegebenenfalls Betriebsparteien oder Tarifvertragsparteien überlassen, ob und wie sie Telearbeit oder Mobiles Arbeiten vereinbaren. In der daraus folgenden Logik könnten Arbeitgeber und Beschäftigte vereinbaren, dass dem Beschäftigten überhaupt keine Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden, insbesondere kein Arbeitsplatz. Er hätte also für alles selbst zu sorgen, um seine Arbeitsleistung zu erbringen, wenn das so vereinbart würde.