Holger Dahl und Prof. Dr. Alfred Oppolzer

Wirksamkeitskontrolle der Maßnahmen des Arbeitsschutzes nach § 3 Abs. 1 ArbSchG

Die Autoren schließen ihre Beitragsreihe zur Beurteilung psychischer Gefährdungen und den daraus folgenden Maßnahmen mit deren Wirksamkeitskontrolle ab. Sie ist zwingender Bestandteil des Arbeitsschutzes und stellt sicher, dass Gefährdungen am Arbeitsplatz durch die ergriffenen Maßnahmen tatsächlich beseitigt oder zumindest eingedämmt werden.

I. Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Prävention von Gefährdungen durch psychische Belastungen

Weder bei der Beurteilung von Gefährdungen durch psychische Belastungen (kurz: psychische Gefährdungen) bei der Arbeit, noch bei der Überprüfung der Wirksamkeit erforderlicher Maßnahmen des Arbeitsschutzes, durch die eine Gefährdung möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering zu halten ist, kann man in der Regel auf normierte Grenz-, Schwellen- oder Richtwerte zurückgreifen. Sowohl die gesetzlichen Vorschriften (§ 3 Abs. 1 S. 2 ArbSchG) und die konkretisierenden Regelungen (ASR V3 § 5.6) als auch die Handlungshilfen der staatlichen Aufsichtsbehörden und der Träger der Gesetzlichen Unfallversicherung sowie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie lassen den Betrieben einen umfangreichen Handlungs- und Entscheidungsspielraum bei der Durchführung der Wirksamkeitskontrolle. Daher sollten der betrieblichen Praxis geeignete Empfehlungen für die Ermittlung und Beurteilung der Wirksamkeit durchgeführter Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Verringerung von Gefährdungen der Beschäftigten durch psychische Belastungen bei der Arbeit zur Konkretisierung dieser Anforderungen an die Hand gegeben werden, denn: “Die blasse Regulierung in § 3 Abs. 1 S. 2 gibt den Betrieben keine hinreichende Orientierung.”