Vanessa Dorothea Dohrmann, LL.M.
Das Recht auf Nichterreichbarkeit – Notwendigkeit und Gestaltungsoptionen
Anywhere and anytime – so lautet das zentrale Motto der modernen Arbeitswelt 4.0. Einen wesentlichen Bestandteil dessen bildet die Zunahme ständiger dienstlicher Erreichbarkeit außerhalb der regulären Arbeitszeit. Damit verbunden sind regelmäßig negative Folgen für die Beschäftigten, sei es in Form einer Verwischung der Grenzen zwischen Arbeits- und Privatleben oder nachteiliger Auswirkungen auf die Gesundheit. Auf Ebene der Europäischen Union forderte das Europäische Parlament daher bereits die EU-Kommission auf, einen Vorschlag für eine Richtlinie zu einem sog. Recht auf Nichterreichbarkeit vorzulegen. Wenngleich bislang kein entsprechender Entwurf der Kommission veröffentlicht wurde, bietet die Debatte auf EU-Ebene zumindest Anlass, in Deutschland ebenfalls über die Notwendigkeit und die Gestaltungsoptionen des Rechts auf Nichterreichbarkeit nachzudenken. Dem widmet sich der vorliegende Beitrag.
I. Einleitung
Die immer weiter voranschreitende Digitalisierung ermöglicht durch den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien orts- und zeitflexibles Arbeiten in immer mehr Tätigkeitsbereichen. Viele Beschäftigte können von jedem beliebigen Ort zu jeder beliebigen Zeit arbeitsbezogene Aufgaben außerhalb der regulären Arbeitszeit erledigen (sog. Freizeittätigkeit) sowie mit Vorgesetzten, Kollegen, Kunden oder Lieferanten abends, am Wochenende oder sogar an Feiertagen und im Urlaub Kontakt aufnehmen bzw. für diese per Telefon oder E-Mail erreichbar sein. Hinzu treten ergebnisorientierte betriebliche Leistungspolitiken und Vertrauensarbeitszeitmodelle, bei denen der Arbeitgeber die Festlegung der exakten Lage und Verteilung der Arbeitszeit den Beschäftigten selbst überlässt. Die Einhaltung bestehender Arbeitszeitvorschriften wird dadurch nachrangig, der Zwang zu einer ständigen dienstlichen Erreichbarkeit nimmt in der Arbeitswelt 4.0 nicht mehr nur bei Führungskräften, sondern auch bei normalen Mitarbeitern, gerade wenn diese regelmäßig im Homeoffice tätig sind, zu. Die Folge ist oftmals eine Entgrenzung zwischen Beruf und Privatleben, wodurch einerseits die sog. Work- Life-Balance leidet und andererseits die körperliche bzw. geistige Gesundheit der Beschäftigten Schaden nehmen kann. Müdigkeit, Erschöpfung, Herzkreislaufprobleme, Angstzustände, Depressionen und Burnout-Erkrankungen sind lediglich ein paar von vielen Beispielen für negative gesundheitliche Folgen ständiger Erreichbarkeit. Einen ausdrücklichen (gesetzlichen) Schutz der Arbeitnehmer vor ständiger Erreichbarkeit gibt es, trotz in der Vergangenheit bereits mehrfach geäußerter Forderungen, hierzulande (noch) nicht.