Susann Ihlau, WP/StB, und Nils Enneken

Anforderungen aus Sorgfaltspflichten der Business Judgement Rule im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

Im Rahmen von Unternehmenstransaktionen haben Vorstände und Geschäftsführer die Sorgfaltspflichten der Business Judgement Rule zu erfüllen. Inwieweit diese Erfordernisse eingehalten wurden, ist im Nachhinein häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Umso wichtiger ist es für die handelnden Organe, die entsprechenden Anforderungen, insbesondere an die Due Diligence und Bewertungen, im Transaktionsprozess zum Zeitpunkt der Transaktion zu kennen. Im nachfolgenden Beitrag werden zunächst die Sorgfaltspflichten aus der Business Judgement Rule dargestellt. Anschließend werden die Anforderungen an die wirtschaftliche Betrachtung in den einzelnen Phasen des Transaktionsprozesses (Due Diligence, Bewertung, Share Purchase Agreement) thematisiert.

I. Einleitung

Unternehmerische Entscheidungen, wie z. B. Investitionen und Unternehmenstransaktionen, sind mit Risiken verbunden. Aufgrund der Unvorhersehbarkeit der Zukunft und der damit verbundenen Möglichkeit von fehlschlagenden unternehmerischen Entscheidungen hat der BGH in seinem Urteil vom 21.4.1997 entschieden, dass Unternehmensleitern ein gewisser Spielraum hinsichtlich ihrer unternehmerischen Entscheidungen einzuräumen ist. Mit dem “Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG)” vom 22.9.2005 wurde die höchstrichterliche Rechtsprechung durch den neu geschaffenen § 93 Abs. 1 S. 2 AktG gesetzlich verankert.