Patrick Bernd Findeis, StB

Die neue Grundsteuer – neue Pflichten am Jahresanfang

Die Grundsteuerreform bürdet Grundstückseigentümern neue Anzeigepflichten auf und stattet diese, je nach anwendbarem Recht, mit längeren oder kürzeren Fristen aus. Im folgenden Beitrag wirft der Autor für den Praktiker Licht auf die zum 1.1.2023 zu erfüllenden Anzeigepflichten nach dem Bewertungsgesetz (BewG). Die daraus folgenden, aktuell anzugehenden Konsequenzen werden aufgezeigt. Um die Anzeigepflichten systematisch einordnen zu können, wird zunächst der Regelungsrahmen vom Steuergegenstand, über die Bewertungsmodelle hin zum Hauptfeststellungszyklus gespannt und kurz erläutert. Im Anschluss werden die zwischen den Hauptfeststellungszeitpunkten gesetzlich normierten Anzeigepflichten nach dem BewG besprochen. Dabei wird auch auf die vom 1.1.2022 bis 31.12.2024 reichende Parallelphase eingegangen, in der altes und neues Grundsteuerrecht parallel anzuwenden sind. Der Beitrag endet mit einem kurzen Exkurs in die Anzeigepflichten des Grundsteuergesetzes (GrStG).

I. Steuergegenstand der Grundsteuer

Steuergegenstand der Grundsteuer ist der inländische Grundbesitz im Sinne des Bewertungsgesetzes, § 2 GrStG; der inländische Grundbesitz besteht aus den Betrieben der Land- und Forstwirtschaft, § 2 Nr. 1 GrStG i.V. m. §§ 232 bis 234, 240 BewG, und den Grundstücken, § 2 Nr. 2 GrStG i.V. m. §§ 243, 244 BewG. Den Grundstücken stehen die in § 218 S. 3 BewG bezeichneten Betriebsgrundstücke gleich.