Dr. Kathrin Bürger, LL.M., RAin/FAinArbR, und Nathalie Spitzer, RAin

Zurück in die Zukunft? – Ausgangspunkt: Gefährdungsbeurteilung

Arbeitgebern kommt für ihre Arbeitnehmer eine Fürsorgepflicht zu. Diese aus dem Arbeitsverhältnis resultierende Nebenpflicht umfasst auch den Schutz von Leib und Leben des Arbeitnehmers. Eine spezialgesetzliche Ausprägung hiervon findet sich in § 5 ArbSchG, wonach Unternehmen zum Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet sind. Hierdurch wird ermittelt, welche physischen und psychischen Gefahren mit der Tätigkeit als solche einhergehen. Sinn und Zweck ist ein Erkenntnisgewinn des Unternehmens, um etwaige bestehende Gefährdungen zu erkennen und anhand konkreter Gegenmaßnahmen Abhilfe zu schaffen. Welche Schutzmaßnahmen nach § 3 ArbSchG angemessen und geeignet sind und schließlich – ggf. im Einvernehmen mit dem Betriebsrat – ergriffen werden, lässt sich erst beurteilen, wenn im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung das von der Tätigkeit ausgehende Gefährdungspotenzial vom Arbeitgeber eruiert und bewertet wurde. Systematisch baut die Regelung in § 3 I 1 ArbSchG damit auf § 5 ArbSchG auf.

I. Aktuelle Relevanz

Nach Auslaufen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 25.5.2022 hat sich für die betriebliche Praxis maßgeblich die Frage gestellt, ob und welche Schutzmaßnahmen noch erforderlich sind. Hinzu kam aber auch die Frage, welche Schutzmaßnahmen überhaupt noch weiter aufrechterhalten werden dürfen. Sämtliche verbindlichen Regelungen der Arbeitsschutzverordnung sind hierdurch entfallen. Zwar war die letzte Version bereits deutlich weicher formuliert als die Vorgängerversion vom 25.6.2021. Trotzdem konnten Unternehmen betriebliche Schutzmaßnahmen basierend auf der Arbeitsschutzverordnung einführen und umsetzen. Diese Möglichkeit ist nunmehr entfallen. Das bedeutet allerdings nicht, dass der Gesundheitsschutz nun wieder in der Versenkung verschwindet, sondern vielmehr, dass die Eigenverantwortung der Unternehmen gefragt ist. Die allgemeinen Regelungen und Vorschriften zum Arbeitsschutz finden weiterhin Anwendung. Hierrunter fällt auch, aber nicht ausschließlich, das arbeitsbedingte Infektionsrisiko zu ermitteln und weitergehende Maßnahmen umzusetzen. Dies führt unweigerlich zur Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) und den konkret zu ermittelnden Gefährdungen der Arbeitsbedingungen.