Wolfram Bartuschka

Angemessenheit und Wirksamkeit von Systemen der internen Unternehmensüberwachung im Kontext von FISG und DCGK 2022

Mit dem Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG) hat der Gesetzgeber die börsennotierten Unternehmen in der Folge des Wirecard-Skandals verpflichtet, u. a. ein internes Kontrollsystem und ein Risikomanagementsystem einzurichten. Darüber hinaus richten sich die Regelungen des Gesetzes auf eine Verschärfung des Enforcementverfahrens, die Professionalisierung der Arbeit des Aufsichtsrats und die Stärkung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers. In der Folge hat die Regierungskommission Änderungen des Deutschen Corporate Governance Kodex vorgeschlagen, die neben den Schwerpunkten des FISG insbesondere auch die stärkere Verankerung des Themas der Nachhaltigkeit in der Tätigkeit des Vorstands und Aufsichtsrats in den Mittelpunkt rückt. Die von der Kommission vorgeschlagenen Änderungen wurden nach dem Konsultationsverfahren am 17.5.2022 veröffentlicht und beim Bundesministerium der Justiz eingereicht. Der nachstehende Beitrag zeigt zunächst die Verknüpfung der Systeme der Unternehmensüberwachung auf, geht dann auf Neuerungen durch das FISG und den Deutschen Corporate Governance Kodex 2022 (DCGK 2022) ein und widmet sich der Frage, wie die Angemessenheit und Wirksamkeit dieser Systeme beurteilt werden können.

I. Zusammenhang der Systeme der Unternehmensüberwachung

Unter dem Oberbegriff der Unternehmensüberwachung werden in der Literatur verschiedene (Teil-)Systeme verstanden. Hierzu zählen: