Dr. Marius Mann, MBA, M.Jur., RA, und Dr. Boris Waschkowski, LL.M., RA
Vertragsstörungen in Krisenzeiten
Rechtliche Überlegungen zum Umgang mit krisenbedingten Preisungleichgewichten in der Praxis
Wir leben in Krisenzeiten. Auf die Corona-Pandemie folgte die Rohstoff- und Chipkrise und auf diese der Ukraine-Krieg. Die Schlagzahl, mit der auf eine Krise die nächste folgt, ist so hoch, dass man geneigt sein könnte, Krisen als eine Konstante der Gegenwart zu betrachten. Ziel dieses Beitrags ist es, in der Praxis häufig anzutreffende Vertragskonstellationen und die vom Gesetz zur Verfügung gestellten Instrumente zu beleuchten und zu untersuchen, ob und inwieweit diese zur Bewältigung krisenbedingter Vertragsstörungen (insbesondere Preisungleichgewichten) sinnvoll herangezogen werden können.
I. Einleitung
Krisen verändern unsere Welt nachhaltig. Sie beeinträchtigen unsere Wirtschaft, sie nehmen Einfluss auf die Versorgungssicherheit und auf Lieferketten. Diese Auswirkungen stellen die Wirtschaftsteilnehmer auch vor erhebliche rechtliche Herausforderungen, da diese Krisen Verträge aus dem Gleichgewicht bringen und die Leistungserbringung stören.