Dr. Simone Wernicke, RAin/FAinArbR, und Felix Schaffner

Personalkostensenkungen in Krise und Insolvenz

Nicht selten ist die Höhe der Personalkosten eines der zentralen Themen bei der Sanierung kriselnder oder bereits insolventer Unternehmen. Ein Abbau des Personals hilft dabei oft nicht oder nur zum Teil weiter: wird das vorhandene Personal unverändert benötigt, um die Umsatzziele zu erreichen oder zu steigern, damit ein Unternehmen überhaupt in die Gewinnzone gelangt, ist dies keine Option. Daher stellt sich häufig die Frage nach einem Eingriff in das Lohngefüge, beispielsweise nach der Möglichkeit der Streichung einzelner Lohnbestandteile, wie etwa der Sonderzahlungen. Darüber hinaus steht oft eine Absenkung der Grundgehälter im Fokus, die zur Senkung der Personalkosten dringend benötigt wird, ohne gleichzeitig die zur Verfügung stehende Arbeitskraft zu reduzieren. Dies gilt umso mehr, wenn das Lohngefüge auf Tarifverträgen basiert, die seit vielen Jahren im branchenüblichen Rhythmus (z. B. etwa alle zwei Jahre in der Metall- und Elektroindustrie) eine Lohnerhöhung vorsehen.

Jenseits von freiwilligen Vereinbarungen mit den Arbeitnehmern, die oft Teillohnverzichte als Sanierungsbeitrag vorsehen, gibt es bis heute keine zufriedenstellende Antwort darauf, welche Möglichkeiten kriselnde oder insolvente Unternehmen haben. Dabei wird sich diese Frage verstärkt nach Auslaufen der Kurzarbeitergelder stellen und die Unternehmen mit ungeahnten Problemen konfrontieren. Gesetz und Rechtsprechung gewähren grundsätzlich keine Erleichterung für insolvente Unternehmen, die die Personalkosten in der noch immer andauernden Corona Pandemie nicht mehr stemmen können, aber nach wie vor an Individualvereinbarungen und Tarifverträge gebunden sind. Der Beitrag geht daher sowohl altbewährten Instrumenten, als auch neuen Ideen nach, um Ansätze für Lösungen zu finden. Die Betrachtung bezieht sich dabei gleichermaßen auf Personalkostensenkungen im Rahmen von Insolvenzverfahren, wie auch außerhalb, wenn diese quasi zu deren Vermeidung in Angriff genommen werden sollen.