BB-Kommentar

Elektronische Signatur – Wenn das Arbeitsrecht auf Digitalisierung trifft

Problem

Digitalisierung ist in aller Munde. Wir alle erhoffen uns effektiveres, ortsungebundenes Arbeiten und haben in der Pandemie gelernt, dass u. a. Home-Office dazu beitragen kann, dass die alltäglichen beruflichen Herausforderungen auch über Fernzugriffe auf die betrieblichen (Netzwerk-) Strukturen bewältigt werden können. Ein für Nichtjuristen nahezu befremdlich wirkendes Problem ist die Unterscheidung von Schriftform, elektronischer Form oder Textform (§§ 126 ff. BGB).

§ 14 Abs. 4 TzBfG verlangt für eine wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages die Schriftform.

Die Schriftform ist dann gewahrt, wenn die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet wurde (§ 126 Abs. 1 BGB). Für einen (Arbeits-)Vertrag muss somit der Vertrag von beiden Parteien grundsätzlich auf derselben Urkunde unterzeichnet werden (§ 126 Abs. 2 BGB).