Dr. Hans-Peter Löw, RA

Der Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses

Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des BAG vom 22.7.2021 – 2 AZR 6/21

Mit einem Betriebsübergang gehen auch die Arbeitsverhältnisse über, es sei denn Arbeitnehmer widersprechen. Dieser einfach klingende Sachverhalt ist rechtlich kompliziert. Insbesondere formelle und materielle Voraussetzungen eines Widerspruchs und die maßgeblichen Fristen können vielfältige Rechtsfragen berühren. Der Artikel will dazu, inspiriert durch eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, einen Überblick geben.

I. Einleitung

Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein.