Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.

Digitalisierungspotentiale bei der Betriebsratswahl

Während der Corona-Pandemie wurde stärker als sonst deutlich, welch großen Beitrag die Digitalisierung zur Aufrechterhaltung des Arbeitslebens leisten kann und welche Mechanismen – unabhängig von Krisen – künftig beibehalten werden könnten. Sehr konkret und zeitnah wird sich die Frage im Hinblick auf die von März bis Mai 2022 in zahlreichen Unternehmen durchzuführende Betriebsratswahl stellen. Dabei müssen sich insbesondere die verantwortlichen Wahlvorstände nicht nur klar darüber werden, welche Wahlschritte digital möglich sind und hierzu die gerade geänderten Wahlordnungen beachten. Zu fragen ist auch, welche Technik rechtssicher einsetzbar, kompetent beherrschbar, finanzierbar und im jeweiligen Unternehmen überhaupt praktikabel oder angebracht ist.

I. “Online-Betriebsratswahlen”?

Gerade in Pandemie-Zeiten können Online-Abstimmungstools vielen Organisatoren von Abstimmungen das Leben sehr erleichtern. Auch die Verfasserin hat als Mitglied einer privatrechtlichen Vereinigung bereits mittels solcher Tools online Vorstandsmitglieder gewählt. Auch für Betriebsratswahlen finden sich am Markt Angebote, die z. B. als “Betriebsratswahlen Online” oder “Online-Stimmabgaben” bezeichnet werden und die nach Angaben des Anbieters “viele Unternehmen” nutzen. Zahlreiche Schulungsanbieter im Bereich Betriebsratswahlen offerieren zudem eine Reihe von Text- bzw. Datenverarbeitungstools mit Funktionen zur Vorbereitung und Organisation einzelner Wahlschritte (z. B. Erstellung und Verwaltung von Wählerlisten sowie Vorlagen, z. B. für Bekanntmachungen oder Stimmzettel, usw.).