Jenny Hohmann, M.Sc., und Stefan Mohr, M.Sc.

Geringverdienerförderung nach § 100 EStG

Insbesondere bei Beschäftigten mit niedrigem Einkommen fällt die Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung oftmals geringer aus als gewünscht. Mit der Einführung des § 100 EStG, der sog. Geringverdienerförderung, wird die betriebliche Altersversorgung speziell für diese Personengruppe gefördert. In der Praxis ergeben sich regelmäßig Fragestellungen bezüglich der konkreten Umsetzung der Geringverdienerförderung mit Hinblick auf die Voraussetzungen und die steuerlichen Folgen – sowohl aus Arbeitnehmer- als auch aus Arbeitgebersicht.

I. Einleitung

Das Leistungsniveau der gesetzlichen Rentenversicherung verringert sich stetig. Aufgrund steigender Lebenserwartungen und sinkender Geburtenraten gelingt die Konzeption des Generationenvertrags der gesetzlichen Rentenversicherung nicht mehr problemlos. Daher wird die betriebliche Altersversorgung (bAV) zu einem immer wichtigeren Baustein der Versorgung im Alter. Besonders Arbeitnehmer mit geringem Einkommen sind von potentieller Altersarmut bedroht. Neben fehlenden finanziellen Mitteln für Rücklagenbildung oder den Aufbau von sonstigen Vermögensmassen sind auch die Möglichkeiten eines Gehaltsverzichts zum Aufbau einer bAV stark begrenzt. Dadurch sind rein arbeitgeberfinanzierte Altersversorgungen häufig die einzige Möglichkeit, um drohenden finanziellen Problemen vieler Arbeitnehmer vorzubeugen. Bisher bestand für Arbeitgeber allerdings kein gesonderter finanzieller Anreiz, um eine Verbreitung von Altersvorsorgeverträgen für Geringverdiener aktiv voranzutreiben. Um dieser Problematik entgegenzuwirken, wurde mit der Einführung des § 100 EStG als ein Kernpunkt des Betriebsrentenstärkungsgesetzes ein spezieller Förderbetrag zur bAV (sog. bAV-Förderbetrag) fest im Gesetz verankert.