BB-Kommentar

Fehlende Planbarkeit der Nachtarbeit als sachlicher Grund für doppelten Zuschlag?

Problem

Der Ausgleich für die Belastungen der Nachtarbeit soll nach § 6 V ArbZG primär dahingehend erfolgen, dass die Tarifvertragsparteien entsprechende Vereinbarungen treffen. Soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen, hat der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren.

Vorliegend haben die Tarifparteien eine Ausgleichsregelung vereinbart. Nach dem auf das Arbeitsverhältnis anzuwendenden Manteltarifvertrag der Erfrischungsgetränke-Industrie sind für Nachtarbeiten Zuschläge zu zahlen. Wird regelmäßige Nachtarbeit geleistet, beträgt der Zuschlag 20 %. Im Falle einer unregelmäßigen Nachtarbeit werden durch den Arbeitgeber 50 % Zuschlag auf die vereinbarte Stundenvergütung geschuldet.

Die klagende Arbeitnehmerin arbeitet bei der Beklagten in einem Wechselschichtmodell, das auch regelmäßige Nachtarbeiten beinhaltet. Folglich erhält sie nach den tariflichen Regelungen den Zuschlag von 20 %.