Dr. Nils Rauer, RA, MJI, und Alexander Bibi

Das neue Urheberrechts-DiensteanbieterGesetz

Ende Mai hat die jüngste Urheberrechtsreform das Parlament passiert. Zum 7.6.2021 waren die Vorgaben des europäischen Gesetzgebers in nationales Recht umzusetzen. Im Kern geht es dabei darum, das Urheberrecht an die Anforderungen digitaler Werknutzung anzupassen. Ein Großteil der Amortisierung geistiger Eigentumsrechte erfolgt heute im Netz. Videos, Bilder und Texte sind die Ausdrucksformen, mittels derer Nutzer auf Facebook, Instagram oder TikTok miteinander kommunizieren. Diese Inhalte genießen im Zweifel Urheberrechtsschutz. Nicht selten haben diejenigen, die den Content hochladen, nicht die Rechte, um einen solchen Upload legal vornehmen zu können. Diesem Umstand nimmt sich der Gesetzgeber nun an und damit diejenigen in die Pflicht, welche die genannten Plattformen betreiben.

I. Einführung

Unter den Rechten des geistigen Eigentums ist das Urheberrecht wohl dasjenige, welches im Zeitalter der Digitalisierung dem größten Wandel unterliegt. Die Art und Weise, wie urheberrechtliche Werke geschaffen und konsumiert werden, ist deutlich durch den technischen Fortschritt geprägt. Das Internet ist der Ort, an dem sich geistige Schöpfungen heutzutage amortisieren. Die COVID-19-Pandemie hat diese Entwicklung noch verstärkt.