Dr. Rüdiger Litten, LL.M., RA

Das eWPG im Kontext der Digitalisierung der Kapitalmärkte

Ein neues deutsches Gesetz ermöglicht, was bisher nicht möglich war: Ein Wertpapier ohne Papier. Damit wird auch in Deutschland die Tür zu einem vollständig digitalisierten, noch effizienteren Wertpapierhandel (und insbesondere dessen Abwicklung) aufgestoßen. Disruptive Entwicklungen – der Wegfall von Intermediären – sind zu erwarten! Neue Ecosystems in der Tokenwelt könnten entstehen. Und das alles, ohne dass bewährte deutsche sachenrechtliche Prinzipien über Bord geworfen werden. Das Gesetz ist eine gelungene Symbiose aus Tradition und Fortschritt. Seine (positiven) Auswirkungen auf die Praxis werden allerdings auch davon abhängen, welche Anforderungen die Finanzaufsicht an die Führung des Kryptowertpapierregisters (das Herzstück des elektronischen Wertpapiergesetzes) stellen wird. Der Beitrag richtet sich an alle Leserinnen und Leser, die verstehen wollen, wie das elektronische Wertpapier funktioniert, welche Möglichkeiten es eröffnet und welche Rolle es im Kanon der anderen aktuellen Digitalkapitalmarktgesetze spielt.

I. Einleitung

Ein Blick zurück auf das vergangene Jahrzehnt Kapitalmarktrechtsgeschichte lässt drei Megatrends erkennen: Regulierung, Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Politik und Finanzaufsicht haben alle drei Trends auf dem Radar. Bei der Digitalisierung gilt Deutschland allgemein als rückständig, hat sie angeblich sogar absichtlich unterdrückt. Vielleicht! Aber jedenfalls im Bereich des Kapitalmarkts wird dieser Rückstand vom deutschen Gesetzgeber in beeindruckender Weise aufgeholt und zwar mit einem gesetzgeberischen Meisterwerk: Dem Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren (eWPG), das der Deutsche Bundestag am 6.5.2021 mit den Stimmen der Regierungsparteien und der FDP angenommen hat. Es tritt mit seiner Verkündung in Kraft.