Nicole Böck, RAin, und Jakob Theurer, LL.M., RA
Herstellerpflichten und Haftungsrisiken bei IT-Sicherheitslücken vernetzter Produkte
Hersteller vernetzter Produkte sehen sich der Herausforderung gegenüber, die Cybersicherheit ihrer Produkte in einem Markt zu gewährleisten, der rasanten technologischen Entwicklungen und stets neuen Risiken, wie zum Beispiel aktuell im Zusammenhang mit der Covid-19-Krise, unterliegt. Die rechtlichen Anforderungen an die Cybersicherheit vernetzter Produkte sind für Hersteller auf den ersten Blick nicht leicht zu identifizieren. Trotz jüngster Initiativen auf europäischer Ebene fehlt es an einer klaren gesetzlichen Orientierung. Ausdrückliche Spezialgesetze zu Cybersicherheit von Produkten sind noch die Ausnahme. Europäische und nationale Gesetzgeber verweisen insbesondere auf das bestehende allgemeine Produkthaftungsregime. Vor diesem Hintergrund soll der Beitrag als Orientierungshilfe einen globalen Überblick geben, welche rechtlichen Grundsätze Hersteller vernetzter Produkte zur Reduzierung produkthaftungsrechtlicher Risiken beachten sollten.
I. Einleitung
Aufsehenerregende IT-Sicherheitslücken in bekannten oder kritischen vernetzten Produkten sind in aller Munde – und das mit gutem Grund: Die digitale Revolution (“Industrie 4.0”, “Internet der Dinge”) erreicht alle Lebensbereiche und sorgt für eine umfassende Vernetzung unterschiedlichster Produkte.