Prof. Dr. Dr. h.c. Holger Fleischer, LL.M.

Ein Rundflug über das OHG-Recht im Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts

Die bevorstehende Reform des Personengesellschaftsrechts bezieht auch das OHG-Recht mit ein. Der Beitrag erläutert, in welcher Weise die §§ 105 ff. HGB geändert werden sollen, und würdigt die geplanten Änderungen.

I. Einführung

Das Recht der Personengesellschaften steht vor der größten Reform seit mehr als 120 Jahren. Mit dem Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (RegE MoPeG) wird vor allem das Regelungskonzept der §§ 705 ff. BGB grundlegend umgestaltet. Infolgedessen kreisen die bisherigen Stellungnahmen fast ausschließlich um die Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Daneben unterbreitet der Reformentwurf aber auch bemerkenswerte Änderungsvorschläge für die §§ 105 ff. HGB. Vor diesem Hintergrund befasst sich der Beitrag mit der OHG im Spiegel des MoPeG-Entwurfs. Er erläutert zunächst das gesetzliche Verweisungsmodell auf das GbR-Recht und folgt dann zur besseren Orientierung der bisherigen Legalordnung und ihren Titelüberschriften.