Dr. Hans Hermann Bowitz, RA/StB

Zur Steuerfreiheit eines “üblichen” Gelegenheitsgeschenks von hohem Wert

Entgegen dem ersten Eindruck lässt sich in vielen Fällen die Frage anhand von den in Rechtsprechung und Literatur anerkannten Kriterien relativ sicher beantworten, ob ein “übliches” Gelegenheitsgeschenk vorliegt und damit eine von der Schenkungs- bzw. Erbschaftssteuer befreite Zuwendung. Hierzu sollen die nachfolgenden Überlegungen einen Beitrag leisten. Die Gefahr, dass bei einem besonders hohen Wert eines Gelegenheitsgeschenks gegebenenfalls keine Steuerbefreiung durchgesetzt werden kann, liegt freilich auf der Hand. Soweit eine hinreichend eindeutige Qualifikation eines Geschenks von hohem Wert als “übliches” Gelegenheitsgeschenk nicht möglich erscheint, ist die Beratungsempfehlung, in solchen Zweifelsfällen stets eine vorsorgliche Schenkungsanzeige beim Finanzamt abzugeben mit dem Antrag zu bestätigen, dass die Gelegenheitsgeschenke als steuerfrei zu behandeln sind, auch wenn aus der Beratersicht die Geschenke mit guten Gründen als steuerfreie “übliche Gelegenheitsgeschenke” bewertet werden können. Im Rahmen der Fertigung einer Erbschaftssteuererklärung kann die Frage, ob der Erblasser dem Erben in der Vergangenheit verschiedene “übliche” Gelegenheitsgeschenke zuteil hat werden lassen, von zentraler Bedeutung sein. Im Zweifel sind solche Gelegenheitsgeschenke zur Vermeidung strafrechtlicher Risiken ebenfalls anzuzeigen.

I. Ausgangslage

Nach § 13 Abs. 1 Nr. 14 ErbStG sind “übliche Gelegenheitsgeschenke” von der Schenkungs- bzw. Erbschaftssteuer befreit.