Dr. Patrick Melin, LL.M., VorsRi LG Stuttgart

Der neue Stuttgart Commercial Court

– eine Antwort auf die Herausforderung, internationale Wirtschaftsrechtsstreitigkeiten vor staatliche Gerichte zu bringen –

Im November 2020 haben in Baden-Württemberg der Stuttgart Commercial Court und der Mannheim Commercial Court ihre Arbeit aufgenommen, begleitet einerseits von großen Erwartungen und Hoffnungen seitens der Landesregierung und speziell des Justizministeriums Baden-Württemberg, andererseits durchaus auch von einer gewissen Skepsis seitens der potenziellen “Kundschaft”, nämlich der im Wirtschaftsrecht tätigen Anwälte. Im Folgenden sollen der neue Stuttgart Commercial Court und seine Konzeption näher vorgestellt und erläutert werden.

I. Einführung

Commercial Courts, also Gerichte, die speziell für große, vornehmlich internationale Wirtschaftsstreitigkeiten zuständig sein sollen, sind in aller Munde. Nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit lässt sich die Tendenz beobachten, dass große internationale Handelsstreitigkeiten nicht vor staatlichen Gerichten, sondern vor Schiedsgerichten ausgetragen werden. Um dem zu begegnen und die Rolle von staatlichen Gerichten in Wirtschaftsstreitigkeiten zu stärken, sind verschiedene Länder in der jüngeren Vergangenheit initiativ geworden und haben spezielle Commercial Courts gegründet, wobei deren wesentliches gemeinsames Merkmal die Möglichkeit der Verhandlungsführung in englischer Sprache ist.