Prof. Dr. Stefan Stolte, RA, und Benjamin Weber, RA

Rechtliche und steuerliche Erleichterungen für Stiftungen in der COVID-19-Pandemie

Zu Beginn der Corona-Krise war die Diskussion unter Stiftungen vor allem durch die unmittelbaren Folgen des Lockdowns geprägt. Zunächst standen praktische Fragen im Vordergrund, wie etwa die Bedeutung bestehender Kontakt- und Versammlungsverbote für die Durchführbarkeit von Vorstands- und Stiftungsratssitzungen, insbesondere die Möglichkeit, rechtlich notwendige Beschlüsse nachzuholen oder aber “virtuell” – etwa in Videokonferenzen o. Ä. zu fassen. Sehr schnell diskutierten Stiftungen dann über die Frage, wie sie sich an der Bekämpfung der Pandemie beteiligen können, ohne dabei gegen steuerliche oder satzungsrechtliche Bestimmungen zu verstoßen. Der Beitrag zeigt die wesentlichen Ergebnisse dieses – weiterhin anhaltenden – Prozesses unter Berücksichtigung auch der aktuellsten Entwicklungen auf. Er wendet sich primär an Mitglieder in Stiftungsorganen sowie rechtliche und steuerliche Beraterinnen und Berater von Stiftungen.

I. Rechtssichere Beschlussfassung trotz Kontaktbeschränkungen

Um sicherzustellen, dass die Organe von Stiftungen auch dann handlungs- und beschlussfähig bleiben, wenn die Durchführung von physischen Vorstands-, Stiftungsratssitzungen o. Ä. aufgrund bestehender Reise- und Kontaktbeschränkungen unmöglich ist, ist es notwendig zu prüfen, ob Beschlüsse auch in anderer Form gefasst werden können, insbesondere in Form von Umlaufverfahren, Video- oder Telefonkonferenzen o. Ä.