Dr. Thomas Frank, RA

Rentenanpassungen über Pensionskassen

Regulierte Pensionskassen sind weit verbreitet. Arbeitnehmer sind regelmäßig verpflichtet, dort Mitglied zu werden bzw. sich dort versichern zu lassen. Die Versorgungsleistungen werden typischerweise gemischt finanziert, durch Arbeitgeberbeiträge (oft zwei Drittel) und durch Arbeitnehmerbeiträge aus dem Nettoentgelt (oft ein Drittel). Viele regulierte Pensionskassen sind in der Niedrigzinsphase unter Druck geraten, einige kürzen ihre Leistungen und lösen so die Einstandspflicht des Arbeitgebers aus. In solchen Fällen können Unternehmen verpflichtet sein, laufende Betriebsrenten zu erhöhen. Die jüngste Rechtsprechung des BAG hierzu wird nachstehend dargestellt.

I. Einleitung

Arbeitgeber sind verpflichtet, alle drei Jahre zu prüfen, ob Betriebsrenten anzupassen sind, um dem Kaufkraftverlust entgegenzuwirken (§ 16 Abs. 1 BetrAVG). Sie müssen die Anpassung vornehmen, wenn nicht die wirtschaftliche Lage des Unternehmens entgegensteht. Wird die betriebliche Altersversorgung (bAV) aber über eine Pensionskasse durchgeführt, kann die Prüfungspflicht und damit auch eine etwaige Anpassung durch den Arbeitgeber entfallen. In dieser Erwartung haben Unternehmen in der Regel die bAV über eine Pensionskasse eingerichtet. Infolge der Niedrigzinsphase fallen die Überschüsse der Pensionskassen niedriger aus als erwartet. Dies kann zur Folge haben, dass Unternehmen nun doch Rentenanpassungen vornehmen müssen.