Ron-Jo Koenen und Thomas Lehnart

Schutzpflichten des Arbeitgebers für die Gesundheit der Beschäftigten

Arbeits- und strafrechtliche Aspekte am Beispiel der Corona-Pandemie

Das neuartige Virus SARS-CoV-2, auch bekannt als Coronavirus, hält die Welt seit Monaten in Atem. Infolge von Kontaktbeschränkungen und Versuchen des “Social-Distancing” war der Arbeitsplatz für viele lange einer der wenigen Orte des regelmäßigen direkten Kontaktes mit anderen. Aus Infektionsschutzsicht ein beachtliches Risiko, weshalb das Bestreben, Beschäftigte an ihrem Arbeitsplatz besonders zu schützen, nachvollziehbar ist. Zentrale Figur des betrieblichen Gesundheitsschutzes ist der Arbeitgeber. Er ist in der Position, Schutzmaßnahmen im Betrieb zu organisieren. Das Arbeitsrecht verlangt daher sein Eintreten für den Schutz der Belegschaft. Was aber geschieht, wenn der Arbeitgeber nichts oder zu wenig unternimmt? Muss er mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen? Diesen Fragen soll mit dem vorliegenden Beitrag nachgegangen werden.

I. Arbeitsrecht: Schutzpflichten des Arbeitgebers

1. Grundlagen

Um die Stellung des Arbeitgebers als Schutzverantwortlicher präzise einordnen zu können, bedarf es zunächst einer kurzen Betrachtung ihrer dogmatischen Grundlagen. Kennzeichnend für das Arbeitsverhältnis ist eine besondere Nähe der Vertragspartner zueinander. Der Arbeitnehmer steht zum Arbeitgeber in persönlicher Abhängigkeit. Dabei ist die Eingliederung in eine fremde Organisation bereits definitorisches Erfordernis der Arbeitnehmereigenschaft. Deren Folge ist jedoch, dass der Arbeitnehmer eigene materielle und immaterielle Rechtsgüter in die fremde Organisation einbringt. Zu diesen Rechtsgütern zählen auch Leben und Gesundheit. Nebenpflichten wohnen nach §§ 241 Abs. 2, 242 BGB jedem Vertragsverhältnis inne. Für den Arbeitgeber sind dies zunächst die allgemeinen Vertragsförderpflichten in direktem Zusammenhang mit seiner Hauptleistung, der Lohnzahlung. Vertragliche Nebenpflicht ist aber auch, dass der Arbeitgeber seine Rechte aus dem Arbeitsverhältnis so ausübt, dass er die Interessen seiner Arbeitnehmer schützt, soweit es betriebliche Belange und Interessen Dritter nach Treu und Glauben billigerweise gebieten. Aus dieser Rechtsausübung nach Treu und Glauben ergibt sich unmittelbar die Rechtspflicht zur Wahrung der Rechtsgüter der Arbeitnehmer, welche in seinen Einflussbereich gelangen, so auch Leben und Gesundheit. Diese Nebenpflicht ist die Schutzpflicht oder auch Rücksichtnahmepflicht des Arbeitgebers.