Florian Denninger, RiLG

Der Online-Gerichtssaal in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit – URL auf der Gerichts-Homepage statt Sitzungsaushang: Kommt nun die Online-Justiz?

Die Digitalisierung boomt. Nicht erst seit Corona, sondern schon seit vielen Jahren, siehe Amazon, Facebook, Google. Auch im Rechtsmarkt hat sich einiges getan, siehe LegalTech-Plattformen wie flightright, LexFox (wenigermiete.de), geblitzt.de und viele andere. Die Corona-Krise hat der exponentiellen Wachstumskurve der Digitalisierung lediglich einen Schub gegeben. Die Digitalisierung kommt in ihren vielen Facetten und Möglichkeiten im “Mainstream” an. Die Justiz muss diesen Weg – mit Augenmaß – mitgehen, und das ist auch gut so. Warum? Weil es höchste Zeit ist.

I. Gerichtsverhandlungen Status quo – Warum ist es wie es ist?

1. Gesetzlicher Status quo

Gerichtsverhandlungen finden grundsätzlich unter persönlicher, physischer Anwesenheit des Richters oder der Richter, der Parteien und/oder deren Parteivertreter, sowie etwaiger Zeugen und Sachverständiger im Sitzungssaal statt. Dies folgt bereits aus dem Grundsatz der Mündlichkeit des § 128 ZPO, welcher gem. § 46 Abs. 2 ArbGG auch für die Arbeitsgerichtsbarkeit entsprechend gilt.