Dr. Murad M. Daghles, RA, und Dr. Thyl N. Haßler, LL.M., RA
Organpflichten im Lichte der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie stellt Unternehmen und deren Organe vor umfangreiche und neuartige Herausforderungen rechtlicher und tatsächlicher Art. Sie müssen im Sinne ihres jeweiligen Unternehmens die durch die Corona-Pandemie und die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung dieser Pandemie hervorgerufenen Herausforderungen bestmöglich abmildern sowie die Interessen des jeweiligen Unternehmens bzw. Konzerns und der Stakeholder hinreichend abwägen und wahren sowie gleichzeitig vorausschauend ein etwaiges Ende der Krise im Blick haben, um handlungsfähig zu sein, wenn die Marktgegebenheiten sich wieder normalisieren. Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichts-/Beratungsgremien befinden sich daher in einem Spannungsfeld und müssen in der derzeitigen Situation oftmals unter erheblichem Zeitdruck (ggf. auch durch Liquiditionsengpässe hervorgerufen) für ihr Unternehmen weitreichende Entscheidungen treffen. Nachfolgend werden einige wesentliche rechtlich geprägte Pflichten der Unternehmensorgane zusammengefasst, die derzeit virulent werden können.
I. Pflichten des Vorstands der Aktiengesellschaft im Lichte der Corona-Pandemie
Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften haben gem. § 93 Abs. 1 S. 1 AktG bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Der Sorgfaltsmaßstab ist abhängig von verschiedenen Faktoren und richtet sich u. a. nach Art und Größe des Unternehmens, nach Art der jeweiligen Geschäftsführungsmaßnahmen oder auch nach dem durch die aktuelle Konjunkturentwicklung beeinflussten wirtschaftlichen Umfeld. Vorstandsmitglieder haben bei unternehmerischen Entscheidungen gem. § 93 Abs. 1 S. 2 AktGeinen Ermessensspielraum (Business Judgement Rule). Unternehmerische Entscheidungen sind bei Vorliegen der Voraussetzungen der Business Judgement Rule frei von nachträglicher gerichtlicher Kontrolle in Bezug auf ihre “Richtigkeit”.