Dr. Eberhard Vetter, RA

Vorstandsbestellung unter aufschiebender oder auflösender Bedingung

Steht der Aufsichtsrat vor der Frage, ein neues Vorstandsmitglied zu bestellen, ist oftmals das genaue Datum des Eintritts des Vorstandsmitglieds noch offen. Mitunter ist auch die genaue Amtszeit eines Mitglieds des Vorstands noch nicht bekannt. Die Praxis behilft sich in diesen Fällen dadurch, dass der Bestellungsbeschluss des Aufsichtsrats unter eine aufschiebende oder auflösende Bedingung gestellt wird. Die Zulässigkeit derartiger Bedingungen bei der Vorstandsbestellung ist allerdings umstritten.

I. Einleitung

Die Bestellung zum Mitglied des Vorstands ist im AktG mit wenigen Worten geregelt. § 84 Abs. 1 S. 1 AktG lässt eine Bestellung für “höchstens fünf Jahre” zu. B. 3 Deutscher Corporate Governance Kodex empfiehlt darüber hinaus bei erstmaliger Bestellung zum Vorstandsmitglied eine Bestellperiode über längstens drei Jahre.