BB-Kommentar

Too late to apologize: Teilt der Arbeitgeber seine interne Festlegung von Zielen nicht mit, schuldet er den vollen Bonus

Problem

Variable Vergütungssysteme, die an Unternehmens- und individuelle Ziele anknüpfen, sind weit verbreitet. Häufig teilen Arbeitgeber den bonusberechtigten Arbeitnehmern die Unternehmensziele jedoch nicht rechtzeitig mit.

So auch hier: Die Klägerin war langjährig bei der Beklagten, die zu einem US-amerikanischen Unternehmensverbund gehört, als Manager Finance beschäftigt. Arbeitsvertraglich stand ihr eine variable Bonusmöglichkeit von 15 % des Bruttojahreseinkommens zu, die sich aus einem individuellen und einem auf Unternehmenszielen basierenden finanziellen Modifikator zusammensetzte.

Die nähere Ausgestaltung regelte eine Betriebsvereinbarung (BV) vom 28.1.2021. Nach §§ 3, 5 BV sollte das Unternehmen die spezifischen Ziele und die daraus resultierenden Auszahlungen zu Beginn eines jeden Jahres auf Grundlage des jährlichen Finanzplans festlegen. Der dort in Bezug genommene Finanzplan existierte allerdings nicht. Die Klägerin gehörte zur Division “Intelligent Labels” (IL). Deren finanzieller Modifikator setzte sich je zur Hälfte aus IL Worldwide Sales und IL EBIT zusammen.