Dr. Raphael Brenner, RA

Die Funktionslosigkeit von Produkten mit Schutzfunktion: Produktfehler mit Besonderheiten bei Risikobewertung und Gefahrenabwehrmaßnahmen

Die bestimmungsgemäße Verwendung von Produkten mit Schutzfunktion dient gerade dem Zweck, in einer Gefahrensituation Schutz zu bieten. Erweisen sich Produkte mit Schutzfunktion als funktionslos, stellt dies stets auch eine Gefahr für die Rechtsgüter der Nutzer dar und ist deren Integritätsinteresse betroffen. Erkennen Hersteller, dass im Feld befindliche Produkte mit Schutzfunktion versagen können, lässt sich in der Praxis gleichwohl häufig ein allzu sorgloser Umgang mit dieser Gefahrenkenntnis feststellen. Unsachgemäß durchgeführte Risikobewertungen können das tatsächliche Gefahrenpotential verschleiern und begründen ein potenzielles Haftungsrisiko.

I. Einführung

You only have one job. Rauchmelder, Brandschutztüren, Rettungsringe, Antivirenprogramme, Pflanzenschutzmittel. Ihre bestimmungsgemäße Verwendung dient gerade, ja ausschließlich dem Zweck, in einer Gefahrensituation Schutz zu bieten und den Produktnutzer in dieser Situation vor Schäden an seinen Rechtsgütern zu bewahren. Ist diese Schutzfunktion nicht gewährleistet, etwa weil eine Brandschutztür nicht schließt oder ein Rettungsring spröde ist, führt dies für sich genommen nicht zu einer Beeinträchtigung der Rechtsgüter des Nutzers oder Dritten. Erst wenn es zur Gefahrensituation kommt, vor der das Produkt Schutz bieten soll, ein Feuer ausbricht und droht, sich auf weitere Gebäudeteile zu erstrecken, ein Nichtschwimmer ins Wasser fällt und droht, zu ertrinken, müssen sich diese Produkte bewehren und kann ihre Funktionslosigkeit zur Beeinträchtigung von Rechtsgütern führen.