BB-Kommentar

Kürzung einer variablen Vergütung bei Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlungsanspruch

Problem

Variable Vergütungsbestandteile gehören heute zu den üblichen Entgeltformen. Sie knüpfen häufig an die Erreichung von individuellen Zielen oder Unternehmenszielen an. Sofern ein Betriebsrat besteht, sind die Rahmenbedingungen wegen des Mitbestimmungsrechts nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG in aller Regel in einer Betriebsvereinbarung geregelt.

Da sich die Bonusbemessung und -zahlung üblicherweise auf ein ganzes Jahr beziehen, stellt sich die Frage, ob die variable Vergütung anteilig gekürzt werden kann, wenn ein bonusberechtigter Arbeitnehmer im Laufe des Jahres längere Zeit nicht gearbeitet hat.

In einem vom BAG im letzten Jahr entschiedenen Fall betraf dies Kürzungen von Bonuszahlungen wegen langanhaltender Krankheit.