Bärbel Bas ist mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern als Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende zurückgetreten. Das meldet die Deutsche Presse-Agentur. Designierter Nachfolger für das Ministeramt ist ihr Parteigenosse Alexander Schweitzer, von Juli 2024 bis Mai 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Ob es auch eine Nachfolge für den nun verwaisten Parteivorsitz gibt, ist aktuell noch unklar. Ihr Amtskollege Lars Klingbeil kündigte ein Statement noch für den heutigen Tag an, seine geplante Reise nach Indien sagte er ab. Bas bedankte sich laut Bericht der dpa für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Abgeordnete im Bundestag will sie bleiben.
Ihre Entscheidung basiert laut eigenen Aussagen auf zwei Gründen: Zum einen benötige sie nach dem Tod ihrer Stieftochter Zeit, um den Schicksalsschlag zu verarbeiten, zum anderen seien die öffentlichen Angriffe auf sie – auch aus den Reihen der CDU/CSU-Fraktion – ursächlich gewesen. „Da ich Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben“, so Bas am frühen Montagmorgen. Politiker und Politikerinnen aus den Reihen des Koalitionspartners hatten Bas zuletzt und zum Teil mit scharfen Worten dafür kritisiert, dass sie Gesetzesentwürfe zu Reformvorhaben nicht schnell genug vorgelegt und damit wichtige Veränderungen blockiert habe.
Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte in einer ersten Reaktion auf den Rücktritt Verständnis für ihre Entscheidung, äußerte sich aber nicht zu den Vorwürfen gegen seine Partei. Außenminister Johann Wadephul sieht laut dpa keine Auswirkungen für die weitere Regierungsarbeit. Seine Gedanken seien bei Bas, „weil sie wirklich ein sehr feiner Mensch ist, der uns in der Koalition sicherlich auch fehlen wird. Für die Koalition bedeutet das natürlich gar nichts“, so der CDU-Politiker, die Arbeit müsse weitergehen, Deutschland brauche eine handlungsfähige Regierung.
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