Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat nach § 5 KassenSichV im Benehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen in Technischen Richtlinien die technischen Anforderungen an das Sicherheitsmodul, das Speichermedium und die einheitliche digitale Schnittstelle des elektronischen Aufzeichnungssystems überarbeitet.
Der Inhalt des BMF-Schreibens vom 24.2.2022 – IV A 4 – S 0316-a/19/10012 :003; DOK 2022/0203722:
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat nach § 5 KassenSichV in Technischen Richtlinien die technischen Anforderungen an das Sicherheitsmodul, das Speichermedium und die einheitliche digitale Schnittstelle des elektronischen Aufzeichnungssystems überarbeitet.
Die geänderten Technischen Richtlinien sind auf der Internetseite des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik veröffentlicht und können unter folgenden Link aufgerufen werden:
• “BSI TR-03116-5 Kryptographische Vorgaben für Projekte der Bundesregierung
Teil 5 – Anwendungen der Secure Element API, Stand 2022“: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Unternehmen-und-Organisationen/Standardsund-Zertifizierung/Technische-Richtlinien/TR-nach-Thema-sortiert/tr03116/TR03116_node.html
Das BMF-Schreiben vom 28. Februar 2019 (BStBl I S. 206) wird teilweise hinsichtlich der Technischen Richtlinie „BSI TR-03116-5 Kryptographische Vorgaben für Projekte der Bundesregierung Teil 5 – Anwendungen der Secure Element API, Stand 2019“ und das BMF-Schreiben vom 17. August 2021 (BStBl I S. 1041) wird vollständig aufgehoben.
Dieses Schreiben wird im Bundessteuerblatt Teil I veröffentlicht.