Dr. Marcel Schmeer

Was ist eigentlich Tax Compliance?

– Begriffsverständnis und Einordnung der Funktionen – Teil I

Die Thematik Tax Compliance hat in den vergangenen Jahren einen erheblichen Bedeutungszuwachs erfahren, was auf verschiedene Faktoren zurückzuführen ist. Zum einem wird das Leitbild des ehrbaren Kaufmanns durch neumodische Konzepte wie Corporate Governance, Corporate Social Responsibility aber auch Compliance und Tax Compliance immer weiter verdrängt, da die Regulierung zulasten liberaler Entscheidungen immer weiter vorangetrieben wird. Zum anderen verschärften sich gesetzliche Vorschriften, die Rechtsprechung und die Vorgehensweise der Finanzverwaltung. Zudem findet die Compliance immer häufiger Einzug in Entscheidungen der Rechtsprechung. Auch eine Moralisierung des Steuerrechts ist diesbezüglich zu konstatieren, da Steuergestaltungen oft per se als illegal oder illegitim abgestellt werden und die Diskussion damit von der gesetzlichen Pflicht zur Zahlung von Steuern hin zu einer moralischen Pflicht zur Zahlung von Steuern verlagert wird. Trotz dieser steigenden Bedeutung gibt es von staatlicher Seite bis dato wenig bis keine Angaben zur Tax Compliance. Daher wird nachfolgend erläutert, was unter dem Begriff Tax Compliance zu verstehen ist. Aufbauend auf dem hier zugrunde liegenden Verständnis der Tax Compliance werden in einem zweiten Beitrag die Funktionen der Tax Compliance im Einzelnen erläutert.

I. Einleitung

In Anlehnung an Passarge, der sich die Frage stellt “Was ist eigentlich Compliance?”, widmet sich dieser Beitrag der Frage: “Was ist eigentlich Tax Compliance?” Die Thematik erfährt mittlerweile zwar eine enorme Bedeutung und ist dementsprechend häufig Gegenstand wissenschaftlicher Publikationen und Vorträge, wobei nur selten auf den Begriff der Tax Compliance eingegangen wird. In Anbetracht der Herkunft des Begriffs und der Tatsache, dass es keine eindeutige deutsche Übersetzung respektive ein deutsches Pendant für den Begriff gibt, scheint es m. E. durchaus angebracht, den Begriff Tax Compliance zu erläutern. Diese Notwendigkeit ergibt sich bereits aus den verschiedenen Begriffsverständnissen von Schrifttum und Finanzverwaltung zu Tax Compliance, da sonst Missverständnisse auftreten können. Wohl aufgrund dieser Unklarheiten werden die Schwierigkeiten von Bürgern bei der Anwendung steuerlicher Vorschriften bereits zuweilen als Anlass genutzt, die Tax Compliance in Verbindung mit natürlichen Personen i. S. v. Normalbürgern zu setzen. Allerdings handelt es sich hierbei um einen seit Anbeginn des Steuerrechts herrschenden Umstand, dass die – zugegebenermaßen häufig schwierige – Anwendung von komplexen steuerlichen Vorschriften den Steuerbürgern Probleme bereitet. Der Bereich der Tax Compliance wird hierdurch m. E. allerdings nicht tangiert, da es sich hierbei um eine Thematik bzw. Problematik für Unternehmen handelt. Bürger müssen sich nicht mit Tax Compliance auseinandersetzen, was auch gut so ist, denn wie nachfolgend dargelegt wird, handelt es sich bei Tax Compliance nicht lediglich um die Anwendung und Einhaltung steuerlicher Vorschriften.