Umsatzsteuerrecht

Tim Flad, M.A., StB

Rechtsprechungsübersicht zum umsatzsteuerlichen Direktanspruch – Teil 1: Rückblick

Die Finanzgerichte arbeiten die Voraussetzungen des umsatzsteuerlichen Direktanspruchs im Anschluss an die Stellungnahme der Finanzverwaltung mit BMF-Schreiben vom 12.4.2022 weiter auf. Die in der Literatur mitunter harsch und vielfach als zu streng kritisierte Verwaltungsauffassung ist inzwischen durch jüngere Entscheidungen bereits wieder in Teilen überholt. Eine abschließende Klärung scheint in weiter Ferne. Die aktuellen Entwicklungen gilt es deshalb im Blick zu behalten. Der zweiteilige Beitrag befasst sich in diesem ersten Teil (I.–IV.) mit der Entstehung der Rechtsprechung zum Direktanspruch bis hin zu dessen Umsetzung durch das BMF-Schreiben vom 12.4.2022. Im zweiten Teil (V.–VII.) werden die jüngsten Entwicklungen aufgearbeitet, die neue Rechtsprechung zu Art. 203 MwStSystRL bzw. § 14c UStG in den Kontext des Direktanspruchs einbezogen und offene Fragen aufgezeigt.