Umsatzsteuerrecht

Prof. Dr. iur. Michael Stahlschmidt, M.R.F. LL.M., MBA, LL.M., RA/FAStR/FAInsR/FAMedR/StB

Die Steuerfreiheit der Heilbehandlung im Lichte der Rechtsprechung des BFH

§ 4 Nr. 14 lit. a UStG enthält die Steuerbefreiung für Heilbehandlungen. Eine Definition, was Heilbehandlungen sind, enthält die Vorschrift nicht. Sie verweist auf die einschlägigen berufsrechtlichen Tätigkeitsvorschriften. Daher hat sich eine Kasuistik aus der Rechtsprechung des BFH herausgebildet. Weil die Vorschrift auf Art. 132 Abs. lit. c MwStSystRL zurückgeht, ist auch die Rechtsprechung des EuGH zu Rate zu ziehen. Dieser Beitrag stellt jüngere Entscheidungen des BFH zum Heilbehandlungsbegriff und damit zur Frage der Steuerfreiheit dar, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Er schließt an die Darstellung in StB 11, 2022 (329–334) an.